Von Amts wegen: Was bedeutet das eigentlich?

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  • Emil
von amts wegen oder von amts wegen

Hände hoch, wer kennt's? Da liest man Zeitung oder einen Behördenbrief und plötzlich taucht dieser Satz auf: "Das Gericht wird die Sache von Amts wegen prüfen". Hä? Was soll das denn jetzt heißen? Keine Panik, meine Lieben! Vreni erklärt euch heute, was es mit diesem "von Amts wegen" auf sich hat.

Im Grunde ist es gar nicht so kompliziert. "Von Amts wegen" bedeutet einfach nur, dass eine Behörde oder ein Gericht etwas aus eigenem Antrieb tut, ohne dass ihr erst jemand auf die Füße treten muss. Manchmal ist es sogar so, dass sie gar nicht anders können, weil es das Gesetz so vorschreibt.

Stellt euch vor, ihr seht, wie jemand mitten auf der Straße einen M Müllberg ablädt. Da würdet ihr doch erwarten, dass die Stadt da einschreitet und den Missetäter zur Rechenschaft zieht, oder? Genau das ist "von Amts wegen". Die Stadt muss hier handeln, auch ohne dass ihr erst eine Anzeige erstattet.

Der Ausdruck selbst kommt übrigens aus dem Lateinischen und bedeutet so viel wie "kraft Amtes". Klingt schon gleich viel wichtiger, oder? Aber keine Angst, auch hinter solchen Fremdwörtern versteckt sich oft eine ganz einfache Erklärung.

Natürlich hat die Sache mit dem "von Amts wegen" auch ihre Tücken. Manchmal fragen sich die Menschen, warum eine Behörde nicht aktiv wird, obwohl es doch eigentlich ihre Pflicht wäre. Das kann verschiedene Gründe haben: Vielleicht fehlen der Behörde einfach die Kapazitäten, vielleicht ist die Rechtslage nicht ganz eindeutig oder es mangelt an Beweisen.

Trotzdem ist es wichtig, dass wir das Prinzip "von Amts wegen" haben. Es sorgt dafür, dass Behörden und Gerichte nicht einfach untätig bleiben können, sondern im Sinne des Gesetzes handeln müssen. Und das ist doch etwas Gutes, oder?

Also, keine Angst vor "von Amts wegen". Es ist einfach ein Ausdruck dafür, dass sich jemand um die Dinge kümmern muss, auch wenn wir es nicht selbst tun.

Vorteile von "von Amts wegen":

Hier sind drei handfeste Vorteile, die "von Amts wegen" mit sich bringt:

  • Gerechtigkeit für alle: Egal ob reich oder arm, groß oder klein – wenn eine Behörde von Amts wegen tätig wird, spielt euer Einfluss keine Rolle. Das Gesetz ist für alle gleich.
  • Schutz der Allgemeinheit: Denkt an unser Beispiel mit dem illegalen Müll. "Von Amts wegen" stellt sicher, dass wir alle in einer sauberen und sicheren Umgebung leben können.
  • Funktionsfähiger Staat: Ohne "von Amts wegen" würde unser Staatssystem nicht funktionieren. Behörden und Gerichte müssten auf die Initiative jedes Einzelnen warten – ein Ding der Unmöglichkeit!

Wann greift "von Amts wegen" im Alltag?

Hier ein paar Beispiele aus dem echten Leben, wo "von Amts wegen" zum Einsatz kommt:

  • Geburtsregister: Wenn ein Baby geboren wird, muss das Standesamt die Geburt von Amts wegen ins Geburtenregister eintragen.
  • Strafverfolgung: Bei schweren Verbrechen ermittelt die Polizei von Amts wegen, auch wenn kein direkter Geschädigter eine Anzeige erstattet.
  • Gefahrenabwehr: Wenn von einem Gebäudeteil Gefahr ausgeht, muss die Bauaufsicht von Amts wegen einschreiten, um die Gefahr zu beseitigen.

Was tun, wenn eine Behörde nicht von Amts wegen tätig wird?

Manchmal kann es frustrierend sein, wenn man das Gefühl hat, eine Behörde würde ihre Pflicht verletzen. In solchen Fällen gibt es verschiedene Möglichkeiten:

  • Beschwerde einlegen: Wendet euch an die nächsthöhere Instanz und beschwert euch über die Untätigkeit der Behörde.
  • Klage einreichen: In bestimmten Fällen könnt ihr vor Gericht Klage gegen die Untätigkeit der Behörde einreichen.
  • Öffentlichkeit informieren: Weist die Öffentlichkeit auf das Problem hin, zum Beispiel durch Leserbriefe oder soziale Medien. Manchmal hilft es, Druck von außen zu machen.

Fazit:

"Von Amts wegen" mag auf den ersten Blick wie Juristendeutsch klingen, ist aber ein wichtiges Prinzip für einen funktionierenden Staat und ein gerechtes Zusammenleben. Es stellt sicher, dass Behörden und Gerichte ihrer Verantwortung nachkommen und im Sinne des Gesetzes handeln, auch ohne dass jeder Einzelne aktiv werden muss. Natürlich gibt es auch Herausforderungen und manchmal hapert es in der Praxis. Doch im Großen und Ganzen ist "von Amts wegen" ein wichtiger Baustein unserer Rechtsordnung.

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Madrid, 03.04.2020. Plenartagung des Finanzrats unter dem Vorsitz des

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Entwicklungen im Stiftungsrecht PROF. DR. BIRGIT WEITEMEYER

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